Publikationen
Ein bisschen Einheit in Vielfalt: Wie die Europaabgeordneten während der Covid-19-Pandemie abstimmten
Stefan Haußner ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik der Universität Duisburg-Essen. Den Schwerpunkt seiner Arbeit bildet die Frage, wie man der europäischen Integration mit Daten auf die Schliche kommen kann. In seinem Artikel beschäftigt er sich mit den Abstimmungsverhalten der Europaabgeordneten bezüglich der Pandemiebekämpfung.
Den Artikel finden Sie hier.
Krisengetriebener Realismus Deutschlands und verstärktes Coreper
Stefan Haußner, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, betrachtet die europäische Ebene während der Corona-Pandemie. Mit welchen Herausforderungen sahen sich die europäischen Institutionen, insbesondere der Rat der EU, konfrontiert? Auch wenn ein physisches Treffen der Ratskonstellationen kaum möglich war, gelang es über den Ausschuss der Ständigen Vertreter und die starke Nutzung informeller Videoformate arbeitsfähig zu bleiben. Dabei lagen große Erwartungen auf der deutschen Ratspräsidentschaft, die letztlich ihre Agenda überarbeiten musste.
Den Artikel finden Sie hier.
Deal oder No-Deal: Das Europäische Parlament im Endspiel um den Brexit
Oliver Schwarz analysiert die Rolle des Europäischen Parlaments im Hinblick auf den Brexit. Denn gemäß Artikel 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union bedarf ein jegliches Abkommen der Zustimmung der Europaabgeordneten und alle involvierten Institutionen täten gut daran, auf das Parlament zu hören. Doch kann das Parlament mit seinen verschiedenen Fraktionen überhaupt als ein Player wahrgenommen werden? Die Analyse des Abstimmungsverhaltens im EP zeigt: Im Hinblick auf den Brexit agiert das Parlament einheitlich und geschlossen.
Den Artikel finden Sie hier.
Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?
Seit geraumer Zeit werden viele EU-Spitzenpositionen von Deutschen besetzt. Aufgrund dessen werden die Vorwürfe lauter, Deutschland regiere Europa. An dieser Stelle drängt sich die Frage auf, ob diese scheinbare Machtstellung deutscher Politikvertreter in Europa tatsächlich auf messbarem politischem Erfolg basiert. Lisa Bose zeigt in ihrem Forschungspapier deutlich, dass Deutschland im Rat der EU in den analysierten Politikfeldern überdurchschnittlich oft von der Mehrheit überstimmt wird. Den gesamten Beitrag finden Sie an dieser Stelle.
Das Europäische Parlament und der Türkei-Beitritt
In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Die jüngste Resolution wurde am 14. April 2016 durch das Europäische Parlament beschlossen. Um das EU-Türkei Verhältnis besser zu verstehen, analysieren wir diese Abstimmung in diesem Beitrag genauer und setzen sie in den Kontext der EP-Abstimmungen der vorherigen zehn Jahre. Unsere Analyse des Abstimmungsverhaltens im Europaparlament basiert dabei auf von VoteWatch Europa zur Verfügung gestellten Daten für die entsprechenden Resolutionen. Sie umfassen alle namentlichen, elektronischen Abstimmungen des EP sowie die abschließenden Abstimmungen als auch Teilabstimmungen über Änderungsanträge. Den kompletten Artikel finden Sie hier. For a shorter english version please click here.